Bäder Access & Ticketing

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Datenschutz, personenbezogene Daten und Statistik

1. Vorbemerkungen

Damit Sie beim Besuch unserer Website sicher sind, haben wir alles unternommen, um Ihre Daten vor den Zugriffen Dritter zu schützen. Denn Ihre personenbezogenen Daten und Ihr Vertrauen sind für uns Verpflichtung zu größter Sicherheit.

Die Beachtung aller Datenschutzbestimmungen ist für uns sehr wichtig. Wir schützen Sie nach Maßgabe dieser Erklärung davor, dass Sie durch den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten durch uns in Ihren Rechten beeinträchtigt werden.

2. Definitionen

Personenbezogene Daten sind Daten und Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

3. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind Daten und Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

Teilnehmer haben in bestimmten Interaktions-Bereichen die Möglichkeit, Daten einzugeben. Wir verpflichten uns, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die uns Daten über das Crossmedia-Portal anvertrauen.

Von Teilnehmern werden nur solche Daten erhoben, die für die Funktionsfähigkeit oder die Kommunikation der jeweiligen Einzelanwendung unbedingt erforderlich sind.Nachstehend informieren wir Sie darüber, wann und wie wir personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen:

Wir erheben die von Ihnen mitgeteilten Daten grundsätzlich zweckbestimmt, das heißt

beim Besuch unserer App
bei einer Kontaktaufnahme zum Zwecke der Beantwortung Ihres Kontaktwunsches
für die Registrierung als Nutzer
bei Teilnahme an Interaktionen

3.1. Sie können unsere Website besuchen, ohne uns Ihren Namen und Ihre Anschrift preis zu geben. Wir erfahren bei jeder Anforderung einer Internetdatei:

den Namen Ihres Internet Service Providers, Ihr Betriebssystem und Ihren Browsertyp
Ihre verwendete IP-Adresse
Ihren Standort
das Datum und die Dauer des Besuches.

3.1.1. Des Weiteren verwenden wir Cookies und Session Cookies - kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen - die Ihren Computer wiedererkennen. Sie helfen dabei, individuelle Einstellungen zu ermitteln. Session Cookies werden für die Dauer Ihres Besuchs auf unserer Website aktiviert sein und werden nach Beendigung der Sitzung automatisch wieder gelöscht. Die Speicherung von normalen Cookies kann von Ihnen jederzeit durch entsprechende Einstellung Ihres Internetbrowsers rückgängig gemacht bzw. verhindert werden. Dadurch können allerdings Einschränkungen in der Nutzung entstehen.

Die vorbezeichneten, erhobenen Daten speichern wir und/oder unser Provider, bei dem wir die Website hinterlegt haben und der uns die Daten zu statistischen Zwecken zur Verfügung stellt. Die Statistiken speichern wir und nutzen die so gewonnenen Daten, um unsere Website für Besucher zu optimieren und attraktiver zu gestalten. Persönlich identifizieren können wir Sie damit nicht ohne weiteres. Da wir allerdings über die Auskunft bei Ihrem Provider theoretisch in der Lage wären, unter Zuhilfenahme seiner Daten Sie als Person zu identifizieren, betrachten wir auch Ihre IP-Adresse als schutzwürdige personenbezogene Angabe.

3.2. Bei einer Kontaktaufnahme Wenn Sie mit uns über unser Kontaktformular in Kontakt treten, benötigen wir

Vorname
Nachname
E-Mail-Adresse
Telefonnummer
Grund Ihres Kontaktwunsches um Ihre Anfrage beantworten zu können.

3.3. für die Registrierung als Nutzer Bei Ihrer Registrierung als Nutzer werden alle Daten, die Sie eingeben, gespeichert. Hierzu gehören die folgenden Angaben:

Vorname
Nachname
E-Mail-Adresse
Benutzername
Passwort
ggf. Telefonnummer
ggf. Geburtsdatum

3.4. Der Teilnehmer erklärt sich dabei damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden.

Personenbezogene Daten werden von uns nicht unbemerkt ausgespäht oder gesammelt. Techniken zur Verhinderung der unbemerkten Gewinnung personenbe-zogener Daten seitens der Nutzer führen nicht zu Funktionseinbußen.

Nur solche personenbezogene Daten, die Teilnehmer über das Portal im Rahmen einer Interaktion willentlich übermitteln, werden von uns elektronisch gespeichert. Die gespeicherten Daten im Portal werden von uns und der cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner durch organisatorische und technische Maßnahmen besonders geschützt.

Die gespeicherten personenbezogenen Daten der Teilnehmer werden nur zu Zwecken verwandt, zu denen sie uns übermittelt wurden oder die der Nutzer uns zuvor mitgeteilt hat. Die Nutzer können sich insbesondere darauf verlassen, dass in keinem Fall zu kommerziellen Zwecken Daten an Dritte weitergegeben werden, wenn nicht die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers vorliegt.

Diese Daten werden von uns und der cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner gespeichert und im Portal anonymisiert veröffentlicht. Gespeichert werden Namen und E-Mail-Adressen – dies aber nur zum Zwecke der Korrespondenz.

3.5. Wir und die cm city media GmbH als beauftragter technischer Partner haben zum Schutz der personenbezogenen Daten entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen getroffen. Bei den getroffenen Maßnahmen handelt es sich um nicht auftragsspezifische Maßnahmen hinsichtlich der Organisationskontrolle, Zutrittskontrolle, Zugangskontrolle, Zugriffskontrolle, Weitergabekontrolle, Auftragskontrolle, Verfügbarkeitskontrolle sowie des Trennungsgebots sowie andererseits um auftragsspezifische Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf die Art des Datenaustauschs / Bereitstellung von Daten, Art / Umstände der Verarbeitung / der Datenhaltung sowie Art / Umstände beim Output / Datenversand.

3.6. Die technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen dem technischen Fortschritt und der Weiterentwicklung. Insoweit ist es uns gestattet, alternative adäquate Maßnahmen umzusetzen. Dabei darf das Sicherheitsniveau der festgelegten Maßnahmen nicht unterschritten werden.

3.7. Grundsätzlich wird in bestimmten Bereichen die IP des Nutzers erfasst. Wir erfahren bei jeder Anforderung einer Datei:

den Namen Ihres Internet Service Providers, Ihr Betriebssystem und Ihren Browsertyp
Ihre verwendete IP-Adresse
Ihren Standort
das Datum und die Dauer des Besuches.
Bestehen keine dezidierten Speicherfristen, richten sich diese ausschließlich nach dem Speicherzweck:
Zur Erbringung des Dienstes: nur so lange der Dienst erbracht wird
Zu eigenen Sicherheitszwecken: maximal 7 Tage
Zur Statistiken- / Profilerstellung: IP-Adressen in diesen Logfiles werden für Statistikzwecke / Profilerstellung zuvor anonymisiert. Eine nachträgliche Identifizierung des Nutzers ist ausgeschlossen (Deaktivierung der Auswertung/Anzeige von IP-Adressen für neue Statistiken).
Missbrauchsfälle: Hier werden die IP-Adressen in den Logfiles nach zwei Wochen gelöscht / überschrieben; d.h. die IP-Adressen werden für etwaige Nachforschungen von Missbrauchsfällen zwei Wochen vorgehalten.

4. Statistik

Diese Anwendung nutzt das Webanalyse-Tool „Piwik“. Bei Piwik werden Ihre Daten direkt auf Ihrem Server (Endgerät) gespeichert. Damit entfallen die Sorgen um möglichen Fremdmissbrauch der Daten sowie eventuelle Datenschutzdiskussionen entfallen. Es findet keine Abfrage oder Speicherung und Weitergabe an eine dritte Partei statt. Ein Zugriff von außen ist nicht möglich.

Ihre angegebenen Daten verwenden wir für die Abwicklung Ihrer Anfrage an den zuständigen Autor des Angebots. Dazu geben wir Ihre angegebenen Daten in Form einer eMail an den zuständigen Autor weiter. Ihre angegebenen Daten werden zusätzlich für drei Monate auf unseren Servern in einer Logdatei gespeichert und danach automatisch unwiederruflich gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht und um einen unberechtigten Zugriff Dritter auf Ihre angegebenen Daten zu verhindern, ist das Kontaktformular per SSL-Technik verschlüsselt.

5. Einwilligungen

Einwilligungen für die Erhebung, Nutzung und Speicherung Ihrer oben unter aufgeführten Daten können jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Bitte geben Sie uns im Falle eines Widerrufs Ihre IP-Adresse sowie den Zeitraum des Zugriffs auf diese App an. Es kann dann veranlasst werden, dass die entsprechenden Einträge aus den Statistiken gelöscht werden.

Ihre Einwilligung für die genannten Daten muss von Ihnen auf jeder Anwendung, auf der Sie Ihre Daten eintragen, gesondert durch Ankreuzen des Kästchens über der Eingabe im Formular erklärt werden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

6. Weitergabe personenbezogener Daten und Verarbeitung der Daten in "Drittländern"

Wir geben die bei uns gespeicherten Daten nur an die cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner weiter. Eine Verabeitung der Daten in "Drittläner" ist ausgeschlosse. Die Daten werden auf physikalischen Servern in Deutschlang gehostet.

7. Löschung

Ihre persönlichen Daten werden gelöscht, soweit Sie Ihre Einwilligung widerrufen und wir nicht zur Speicherung aus anderem Grund verpflichtet sind.

8. Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Die Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie an der unten angegeben Adresse, wenn Sie es wünschen auch auf dem elektronischen Wege.

9. Widerruf von Einwilligungen

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass sie Ihre Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

10. Ansprechpartner und Betrieb der Website

Siehe Erklärungen im Artikel / Bereich „Impressum"

Rechtliche Bestimmungen und Vereinbarungen zur Installation und Nutzung der Anwendung

Vorbemerkungen

Damit Sie beim Besuch unserer Anwendung sicher sind, haben wir alles unternommen, um Ihre Daten vor den Zugriffen Dritter zu schützen. Denn Ihre personenbezogenen Daten und Ihr Vertrauen sind für uns Verpflichtung zu größter Sicherheit.

Die Beachtung aller Datenschutzbestimmungen ist für uns sehr wichtig. Wir schützen Sie nach Maßgabe dieser Erklärung davor, dass Sie durch den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten durch uns in Ihren Rechten beeinträchtigt werden.

1. Gegenstand, Definition, technischer Betrieb

1.1. Wir betreiben das mobile Gesamtkonzept „Bäder Access & Ticketing“. Natürliche Personen (Teilnehmer) haben dabei die Möglichkeit, eigene Inhalte einzustellen (Interaktion).

1.2. Die App basiert auf dem Crossmedia-System der cm city media GmbH. Die cm city media GmbH, Münchner Str. 15, 89073 Ulm, Telefon 07974 / 91194-0, E-Mail info@cmcitymedia.de wurde deshalb von uns mit dem technischen Betrieb der Anwendung beauftragt.

Näheres zum inhaltlichen und technischen betrieb der Anwendung im Bereich „Impressum“.

1.3. Da wir ein breites Spektrum an Diensten anbietet, können wir Sie dazu auffordern, ergänzende Bedingungen zu überprüfen und zu akzeptieren, die für die Interaktion mit einer bestimmten Anwendunggilt. Sofern und soweit solche ergänzenden Bedingungen im Widerspruch zu dieser Erklärung stehen, gelten die mit der Anwendung, dem Produkt bzw. dem Dienst verbundenen ergänzenden Bedingungen im Hinblick auf die Nutzung einer entsprechenden Anwendungbzw. eines entsprechenden Produkts oder Dienstes im Umfang des Widerspruchs.

1.4. Die Einträge und die Verwaltung der individuellen Daten erfolgen für jeden Teilnehmer über ein Online-Redaktionssystem (Crossmedia-Portal) per individuellem Teilnehmer-Konto.

1.5. Aus rechtlichen Gründen können nur Einträge von registrierten Teilnehmern veröffentlicht werden. Es besteht kein Anspruch des Teilnehmers auf Veröffentlichung der Interaktion bzw. des Eintrags.

2. Crossmedia-Portal (Registrierung und Konto)

2.1. Der Teilnehmer erhält die Möglichkeit, sich über das Crossmedia-Portal zu registrieren und ein Konto einzurichten.

2.2. Über das Crossmedia-Portal verwaltet der Teilnehmer seine Daten und macht Interaktionen. Die eingestellten Inhalte werden per Schnittstelle in die definierten Datenbankbereiche der Anwendung eingelesen.

2.3. Für den Betrieb der Endanwendungen ist es unumgänglich, dass die persönlichen Informationen des Teilnehmers korrekt sind und dadurch auch die Sicherheit des Teilnehmerzugangs gewährleistet ist. Der Teilnehmer sichert mit der erstmaligen Registrierung deshalb unter anderem zu

keine falschen persönlichen Informationen bereitstellen oder ohne Erlaubnis ein Profil für jemand anderen zu erstellen
nur ein einziges persönliches Konto zu erstellen
ohne uns und die cm city media GmbH kein anderes Konto zu erstellen, wenn wir oder die cm city media GmbHdas Teilnehmer-Konto gesperrt hat
kein Konto zu erstellen, wenn der Teilnehmer unter 13 Jahre alt ist
kein Konto zu erstellen, wenn der Teilnehmer ein verurteilter Sexualstraftäter ist
die Kontaktinformationen stets korrekt und auf dem neuesten Stand zu halten
die Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) nicht weiterzugeben, andere Personen auf das Konto zugreifen zu lassen oder anderweitigen Handlungen durchführen, die die Sicherheit des Kontos gefährden können
das Konto oder die darin eingestellten und in die Endanwendungen ausgelesenen Inhalte an niemanden zu übertragen, ohne vorher die schriftliche Erlaubnis von uns oder er cm city media GmbH einzuholen

2.4. Wählt der Teilnehmer einen Nutzernamen bzw. eine ähnliche Kennung für ein Konto oder eine Profilseite aus, behalten wir das Recht vor, diese/n zu entfernen oder zu widerrufen, sofern wir dies als notwendig erachten (zum Beispiel, wenn ein Markeninhaber eine Beschwerde über einen Nutzernamen einreicht, welcher nicht in engem Bezug zum tatsächlichen Namen eines Nutzers steht).

2.5. Das Crossmedia-Portal ist ein „Datenbankwerk" im Sinne von § 4 Abs. 2 UrhG, das von der cm city media GmbH entwickelt wurde und im Auftrag von uns technisch betrieben wird. Die technische Aufbereitung und Darstellung auf mobilen Endgeräten und in den Markets, insbesondere die Programme und Scripts sowie die Gestaltung, sind eine persönliche geistige Schöpfung der cm city media GmbH, die deshalb für die technische Aufbereitung und Darstellung Urheberrechtsschutz nach dem UrhG genießt.

3. Urheberrecht, Eigentumsvorbehalt, Inhalte

3.1. Alle in das Crossmedia-Portal und in die Endanwendungen (Apps, Websites) vom Teilnehmern eingestellten inhaltlichen Informationen (vom Teilnehmer zur Verfügung gestellte bzw. direkt hochgeladene Texte, Grafiken, Dateien) - mit Ausnahme der grafischen Basis-Elemente, die vom Anbieter zur Verfügung gestellt wurden - sind Eigentum des Teilnehmers und dürfen ohne dessen Zustimmung nicht vervielfältigt, veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden.

3.2. Für Inhalte, die durch Rechte am geistigen Eigentum geschützt sind, wie Fotos und Videos (IP-Inhalte), erteilt uns der Teilnehmer ausdrücklich die nachfolgende Genehmigung zur Nutzung durch und die cm city media GmbH. Dieses Nutzungsrecht endet, wenn der Teilnehmer die von ihm eingestellten Inhalte oder den Zugang zum Crossmedia-Portal löscht; es sei denn, die Inhalte wurden mit anderen geteilt und diese haben die Inhalte nicht gelöscht.

3.3. Wenn Inhalte im Crossmedia-Portal gelöscht werden, werden sie auf eine Weise entfernt, die dem Leeren des Papierkorbs auf einem Computer gleicht. Allerdings sollte dem Teilnehmer bewusst sein, dass entfernte Inhalte für eine angemessene Zeitspanne in Sicherheitskopien fortbestehen (die für andere jedoch nicht zugänglich sind).

4. Pflichten, Sicherheit

4.1. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch uns und die cm city media GmbH gestattet. Etwaige Rechte des Teilnehmers an den durch ihn eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

4.2. Der Teilnehmer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von uns und der cm city media GmbH zur Verfügung gestellten Darstellung die Datensätze auf Endgeräten sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der mobilen bzw. App-Anwendung dürfen nicht verändert werden.

4.3. Der Teilnehmer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder auszugsweise verwenden

zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form,
und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung
und/oder für eine sonstige kommerzielle Verwertung.

4.4. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ohne Zustimmung von uns und der cm city media GmbH ist unzulässig.

4.5. Die Ingebrauchnahme von Software ohne vorherige Abnahme ist nicht gestattet. Die Software darf ohne Zustimmung von uns und der cm city media GmbH nur in dem genannten Einsatzbereich sowie in dem vertragsgemäßen Umfang verwendet werden. Es ist insbesondere untersagt, ohne Zustimmung von uns und der cm city media GmbH die Software durch andere Plattformen (andere Anbieter, Tourismusgemeinschaften, andere Kommunen etc.) zu nutzen oder von Dritten auf das Angebot hinzuweisen und damit zu werben.

4.6. Der Teilnehmer darf nur Inhalte einstellen, die ihn als natürliche Person betreffen. Grundsätzlich ausgeschlossen ist die Einstellung kommerzieller Informationen, die Veröffentlichung kommerzieller Angebote oder der Hinweis auf kommerzielle Anbieter.

4.7. Insbesondere ist es untersagt, fremde Inhalte oder Angebote bzw. Informationen Dritter – insbesondere juristischer Personen wie Körperschaften, Vereine und Gesellschaften - zu veröffentlichen oder zu bewerben. Erfolgt über den Online-Zugang des Teilnehmers eine Veröffentlichung fremder Inhalte oder Angebote Dritter, sind wir von uns und die cm city media GmbH berechtigt, dafür gesonderte Kosten entsprechend dem Preis des entsprechenden Werbepakets in Rechnung zu stellen. Unabhängig davon sind wir und die cm city media GmbH bei einem Verstoß berechtigt, den Zugang des Teilnehmers zu löschen. Ein Anspruch auf Rückzahlung eventuell geleisteter Zahlungen durch den Teilnehmer besteht in diesem Fall nicht.

4.8. Logos oder andere Attribute des Crossmedia-Portals dürfen nicht verändert werden.

4.9. Die vom Teilnehmer eingestellten Inhalte dürfen durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Durch die Einstellung der Inhalte in das System bestätigt der Teilnehmer, dass er frei über die Fotos verfügen kann und diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind.

4.10. Die Kontonutzung und die Inhalte dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote oder die „guten Sitten” der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Verweise der Beiträge auf andere Inhalte im Internet müssen vom Teilnehmer so geprüft werden, dass die Inhalte, auf die verwiesen wird, nicht gegen gesetzliche Verbote oder die ”guten Sitten” der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Insbesondere ist es untersagt,

Beiträge mit strafrechtlich relevanten oder die guten Sitten verletzenden Inhalten einzustellen; dies gilt insbesondere für Beiträge mit rechtsradikalen, pornografischen, verunglimpfenden, beleidigenden oder verleumderischen Inhalten;
Inhalte einzustellen oder Handlungen durchführen, welche die Rechte einer anderen Person verletzen oder auf sonstige Art gegen das Gesetz verstoßen
Rechte am geistigen Eigentum anderer zu verletzen
Inhalte im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung einzustellen. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden;
Ausweispapiere oder sensible finanzielle Informationen von irgendeiner anderen Person einzustellen.
Teilnehmer ohne ihr Einverständnis zu markieren bzw. Personen ohne ihre Zustimmung E-Mail-Einladungen schicken.
kostenpflichtigen Telefonnummern wie 0190, 01805 usw. anzugeben oder Nummern, die auf eine Agentur oder umgeleitete kostenpflichtige Nummer verweisen.
die Privatsphäre nicht zu wahren; die Anwendung darf deshalb nicht zur Verbreitung von Informationen über Privatpersonen missbraucht werden.
rechtswidrigen Strukturvertriebe wie beispielsweise Schneeballsysteme zu betreiben
Plätze als Drogenumschlagsplätze darstellen;
Anmeldeinformationen einzuholen oder auf ein Konto zugreifen, die/das einem anderen Teilnehmer gehören bzw. gehört.
Andere Teilnehmer zu tyrannisieren, einzuschüchtern oder z schikanieren.
Inhalte einzustellen, die Hassreden enthalten, bedrohlich oder pornografisch sind, zu Gewalt verleiten oder Nacktdarstellungen bzw. grafische sowie sonstige Gewalt enthalten.
Apps Dritter ohne entsprechende Altersbeschränkungen zu entwickeln oder zu betreiben, die Inhalte alkoholischer Natur, auf Dating bezogene oder andere für Erwachsene bestimmte Inhalte (einschließlich Werbeanzeigen) enthalten.
Das Konto zu verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen.
Handlungen durchführen, welche das einwandfreie Funktionieren bzw. Erscheinungsbild der Endanwendungen blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten, wie etwa Denial-of-Service-Attacken, oder ein Seitenangebot bzw. eine sonstige Funktionalität der Endanwendung stören könnten.
jegliche Verstöße gegen diese Erklärung bzw. die Richtlinien zu unterstützen oder fördern.

4.11. Der Teilnehmer ist für die von ihm eingestellten Inhalte und deren rechtliche Zulässigkeit selbst verantwortlich. Er trägt dafür Sorge, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Drittrechte zu verletzen (z.B. Urheber- und Markenrechte an Bilddateien).

4.12. Wir und die cm city media GmbH sind widrigenfalls berechtigt, die Aufnahme solcher Inhalte zu verweigern bzw. sie zu löschen. Wir und die cm city media GmbH übernehmen damit jedoch keine Prüfungspflicht. Bei einem Verstoß der Inhalte oder Texte gegen gesetzliche Verbote oder die „guten Sitten” der Bundesrepublik Deutschland haftet der Teilnehmer. Die nachträgliche Löschung bzw. Korrektur von Inhalten durch uns oder die cm city media GmbH kann vom Teilnehmer nicht verlangt werden.

5. Schutz der Rechte Dritter und Haftung

5.1. Verstößt der Teilnehmer gegen diese Geschäftsbedingungen, werden sämtliche Inhalte und Informationen, die vom Teilnehmer eingestellt wurden, entfernt.

5.2. Verstößt der Teilnehmer wiederholt gegen die Rechte am geistigen Eigentum anderer, wird das Konto gesperrt.

5.3. Soweit Rechte Dritter verletzt wären, können wir oder die cm city media GmbH nach Wahl und nach alleinigem Ermessen die Nachbesserung dadurch vornehmen, dass wir

von dem über das Schutzrecht Verfügungsberechtigten zu Gunsten des Teilnehmers ein für die Zwecke dieses Vertrages ausreichendes Nutzungsrecht erwerben,
oder die schutzrechtsverletzende Vertragssoftware ohne bzw. nur mit für den Teilnehmer akzeptablen Auswirkungen auf deren Funktion ändern,
oder einen neuen Programmstand liefern, bei dessen vertragsgemäßer Nutzung keine Schutzrechte Dritter an den Programmcodes der Vertragssoftware verletzt werden.

6. Änderungen

6.1. Wir benachrichtigen den Teilnehmer, wenn sich die diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen ändern. Der Teilnehmer erhält dann die Gelegenheit, die überarbeiteten Bedingungen zu überprüfen und zu kommentieren, bevor er die Dienste weiterhin nutzt.

6.2. Werden Änderungen an diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen vorgenommen, teilen wir dies über das Kunden-Konto in geeigneter Form mit.

6.3. Die weitere Nutzung des Kundenkontos bzw. die Einstellung von Inhalte des Teilnehmers nach der Bekanntgabe von Änderungen an den Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen bedeutet gleichzeitig das Akzeptieren der geänderten Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

7. Erfüllungsort, Rechtswahlklausel, Streitfälle

7.1. Erfüllungsort: Sie Adresse des Betreibers unter "Impressum".

7.2. Bei Streitigkeiten zwischen dem Teilnehmer und uns bzw. der cm city media GmbH findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen.

7.3. Der Teilnehmer stimmt zu, dass jedweder Anspruch, Klagegegenstand oder Streitfall (Anspruch), den der Teilnehmer gegenüber uns oder der cm city media GmbH hat und der sich aus diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen ergibt, ausschließlich vor dem für den Bühlerzell zuständigen deutschen Gericht zu klären bzw. klären lassen Der Teilnehmer stimmt zudem zu, sich bei einem Prozess hinsichtlich aller derartigen Ansprüche der personenbezogenen Gerichtsbarkeit dieser Gerichte zu unterwerfen.

7.4. Der Teilnehmer stellt uns und die cm city media GmbH von allen Ansprüchen Dritter wegen Veröffentlichung der von ihm eingestellten Inhalte frei. Erhebt jemand einen Anspruch bezüglich der vom Teilnehmer vorgenommenen Handlung, Inhalte oder anderer Informationen gegen uns oder die cm city media GmbH, hält der Teilnehmer uns und die cm city media GmbH von sämtlichen Schäden, Verlusten und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltshonorare und Rechtskosten) im Zusammenhang mit einem derartigen Anspruch schadlos.

7.5. Wir und die cm city media GmbH sind nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen objektives Recht verstößt. Wir geben zwar Regeln für das Nutzerverhalten vor; wir kontrollieren oder lenken jedoch die Handlungen der Teilnehmer nicht und sind auch nicht für die Inhalte oder Informationen, die Teilnehmer einstellen, verantwortlich. Wir sind nicht verantwortlich für beleidigende, unangemessene, obszöne, unrechtmäßige oder auf sonstige Art anstößige Inhalte oder Informationen, denen Nutzer eventuell in die von uns betriebenen Endanwendungen (Apps, Websites) begegnen. Wir sind nicht für das Verhalten von Nutzern unserer Dienste und End-Anwendungen verantwortlich - weder in den Apps noch online oder außerhalb des Internets.

8. Sonstiges

8.1. Diese Erklärung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf die Anwendung dar und ersetzt alle eventuell zuvor getroffenen Vereinbarungen.

8.2. Sollte irgendein Teil dieser Erklärung für nicht durchsetzbar erachtet werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam und in Kraft.

8.3. Das Versäumnis von uns, irgendeine Bestimmung dieser Erklärung durchzusetzen, stellt keinen Rechtsverzicht dar.

8.4. Jedwede Änderung dieser Erklärung oder der Verzicht darauf muss in schriftlicher Form erfolgen und von uns unterzeichnet werden.

8.5. Der Teilnehmer sichert zu, weder seine Rechte noch seine Pflichten im Rahmen dieser Erklärung ohne die Einwilligung von uns oder der cm city media GmbH an andere zu übertragen.

8.6. Sämtliche Rechte und Pflichten, welche wir und die cm city media GmbH im Rahmen dieser Erklärung hat, sind durch uns und die cm city media GmbH in Verbindung mit einer Fusion, einer Akquisition, dem Verkauf von Vermögenswerten oder kraft Gesetzes oder anderweitig frei abtretbar.

8.7. Kein Teil dieser Erklärung darf uns und die cm city media GmbH an der Einhaltung der Gesetze hindern.

8.8. Diese Erklärung gewährt keinem Dritten irgendwelche Begünstigungsrechte.

8.9. Wir und die cm city media GmbH behalten uns sämtliche Rechte vor, die dem Teilnehmer nicht ausdrücklich gewährt werden.

8.10. Der Teilnehmer sichert zu, alle zutreffenden Gesetze einhalten, wenn er die Anwendung und das Kunden-Konto verwendet oder darauf zugreift.

9. Verarbeitung der Daten in "Drittländern"

Die von uns gewonnenen Daten werden ausschließlich innerhalb der EU verarbeitet, es sei denn, zur Abwicklung eines mit uns geschlossenen Vertrages ist die Übermittlung in Drittländer erforderlich.

10. Löschung

Ihre persönlichen Daten werden gelöscht, soweit Sie Ihre Einwilligung widerrufen und wir nicht zur Speicherung aus anderem Grund verpflichtet sind.

11. Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Die Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie an der unten angegeben Adresse, wenn Sie es wünschen auch auf dem elektronischen Wege.

12. Widerruf von Einwilligungen

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass sie Ihre Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

Ansprechpartner und Website-Betreiber:

Siehe Erklärungen im Bereich „Impressum“.